Drucksache - DS/1994/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit zwischen Ordnungs- und Grünflächenamt sowie der Polizei geeignete Maßnahmen zur Prävention bei nächtlichen Partyevents und Vandalismus rund um den Elefantenspielplatz an der Rummelsburger Straße zu ergreifen. Hierzu gehört die Herstellung einer erhöhten Reinigungsfrequenz, die Verbesserung der Sicht- und Lichtbeziehung am Ort und die deutlichere Sanktionierung von Vandalismus.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Wie der BVV bereits zugesagt, hat der zuständige Fachbereich Grünflächenmanagement des Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Rückschnitte, soweit fachlich vertretbar, ausgeführt. Die Skateranlage ist von der Straße aus einsehbar. Obwohl das Reinigungsintervall mit 3 Mal die Woche (Mo., Mi. und Fr.) bereits sehr intensiv ist, ist noch ein zusätzlicher Papierkorb aufgestellt worden.

Aufgrund des BVV-Antrags ist der Außendienst des Ordnungsamtes um Schwerpunktkontrollen auf dem Elefantenspielplatz gebeten worden. Der Schwerpunkteinsatz vom 25.05. bis 15.06.2021 ergab 36 ausgesprochene Platzverweise bei 12 Kontrollen vor Ort. Bei Feststellungen wurden dabei zwischen 4 und bis zu 11 Platzverweise ausgesprochen. Die Anzahl der Platzverweise ist somit hoch. Der Außendienst des Ordnungsamtes wird auch weiterhin Schwerpunktkontrollen durchführen.