Drucksache - DS/1927/VIII  

Das Bezirksamt bittet die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Lichtenberg gehört zu den ersten Kommunen, die mit einem Aktionsplan die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) festgeschrieben haben. Besonders wichtige Themen der UN-BRK sind Bewusstseinsbildung, Barrierefreiheit, Teilhabe und Inklusion. Die Themen bilden auch die Schwerpunkte des Aktionsplanes im Bezirk ab. Alle Fachbereiche des Bezirks beteiligen sich an der Umsetzung und legen den aktuellen Stand und die Ziele dar (siehe auch Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK).

Erstmals hat zusätzlich eine externe Evaluation des Umsetzungsstandes stattgefunden. Die Handlungsempfehlungen sind ein Wegweiser für die weiteren Schritte zur Umsetzung der UN-BRK in Lichtenberg:

Für die Umsetzung der Empfehlungen werden eine intensivere Begleitung und eine stärkere Kommunikation empfohlen. Wesentliche Inhalte des Aktionsplans werden daher zukünftig zusammengefasst und mit Bildern unterstützt. Eine Version in Leichter Sprache ist erforderlich und wird eingeplant. Eine intensivere Begleitung durch die Beauftragte für Menschen mit Behinderung ist vorgesehen. Eine Beteiligung des Beirats von und für Menschen mit Behinderung am Umsetzungsprozess soll ebenso gestärkt werden. Die Partizipation von Menschen mit Behinderung stellt eine der zentralen Forderungen der UN-BRK dar. Um in den Austausch zu kommen und den Beirat die Möglichkeit der Mitgestaltung zu geben, sollten Mitarbeitende der Verwaltung regelmäßig in den Beiratssitzungen über die Maßnahmen im jeweiligen Bereich berichten.

Die Handlungsempfehlungen ergeben sich aus der Anlage 1 und 2: Evaluationsbericht (S.16ff) und Power-Point-Präsentation (ab Folie 16).

Anlagen:

1        Bericht über die Evaluation der Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK im Bezirk Lichtenberg des Instituts Mensch, Ethik, Wissenschaft (IMEW)

2        Power-Point-Präsentation des Berichts