Drucksache - DS/1866/VIII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1866/VIII in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf, den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Genossenschaften zu einer Fachkonferenz über die städtebauliche und soziale Entwicklung der Großsiedlungen in Neu-Hohenschönhausen, am Fennpfuhl und in Friedrichsfelde Süd, sowie der vom Nachbarbezirk zu benennenden Gebiete, einzuladen. Eine Beteiligung der fachlich zuständigen Senatsverwaltungen ist anzustreben. Ziel der Konferenz soll eine maß- und verantwortungsvolle Bebauungsperspektive für Potentialgrundstücke sein.

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 22.10.2020 über die o. g. Drucksache einschließlich des Änderungsantrages der Fraktion der AfD beraten. Der Änderungsantrag der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt (1/12/0). Eine Groß-Konferenz ist unter den gegenwärtigen Bedingungen der Pandemie zeitnah nicht realistisch. Eine Beratung über Bebauungsperspektiven in den angesprochenen Großsiedlungen ist grundsätzlich zu begrüßen, sollte aber, um effektiv zu sein, zunächst mit Fachpublikum und mit den Partnern erfolgen, von denen die relevanten Vorhaben zu erwarten sind. Der Ausschuss folgte der modifizierten Fassung des Einreichers.

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Genossenschaften in den Großsiedlungen zu einer Konferenz über die städtebauliche und soziale Entwicklung der Großsiedlungen in Neu-Hohenschönhausen, am Fennpfuhl und in Friedrichsfelde Süd einzuladen. Eine Beteiligung der fachlich zuständigen Senatsverwaltungen ist anzustreben. Ziel der Konferenz soll eine maß- und verantwortungsvolle Bebauungsperspektive für Potenzialgrundstücke in den Gebieten sein.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1