Drucksache - DS/1860/VIII  

 
 
Betreff: Instandsetzung der Rheinpfalzallee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPD, DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
08.10.2020 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
14.10.2020 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.11.2020 
48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.12.2020 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.01.2021 
50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.02.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
27.10.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.03.2021 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.01.2022 
4. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD, DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE HP PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der kommenden Investitionsplanung die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee bis Ecke Johannes-Zoschke-Straße (Hausnummern 1 – 20) mit aufzunehmen und einen Gehweg anzulegen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Straßen- und Grünflächenamt folgt dem Votum der BVV und hat den Neubau der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Johannes-Zoschke-Straße in der Investitionsplanung berücksichtigt und entsprechend eingeplant. Voraussetzung ist, dass die Investitionsplanung zusammen mit dem Haushaltsplan 2022-2023 beschlossen wird.

 

Die Instandsetzung kann erst ab dem Jahr 2024 erfolgen, da die BWB vorher bzw. zeitgleich eine Entwässerungsanlage herstellen wird.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen