Drucksache - DS/1854/VIII  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   den städtebaulichen Rahmenplan Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen (Arbeitstitel: Rahmenplan Neu-Hohenschönhausen)

Anlage: Städtebaulicher Rahmenplan Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen
vom 31. Dezember 2019

b)   die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Der vorliegende Rahmenplan Neu-Hohenschönhausen ist das Ergebnis eines intensiven Abstimmungsverfahrens innerhalb des Bezirks und eines aufwändigen Partizipationsprozesses.

Auf zwei öffentlichen Standortkonferenzen im November 2018 und unter Einbeziehung der Öffentlichkeit über die Beteiligungsplattform mein.berlin.de wurden Vorschläge und Anregungen der Bürger*innen aufgenommen, ausgewertet und bei der Erarbeitung des Rahmenplans berücksichtigt. Zudem erfolgten Gespräche mit den ansässigen Wohnungsunternehmen und Akteuren vor Ort sowie eine Einbindung der betroffenen Fachämter. Das Bezirksamt und der zuständige Ausschuss der BVV wurden über die Arbeitszwischenstände informiert und in diesem Rahmen in den Prozess eingebunden. Im Ergebnis wurde zunächst ein Entwurf des Rahmenplans mit Stand September 2019 erarbeitet. Dieser wurde der BVV zur Kenntnis gegeben (vgl. Drucksache DS/1487/VIII „Entwurf Rahmenplan zur städtebaulichen Entwicklung von Neu-Hohenschönhausen“ vom 21.11.2019).

Gemäß der Drucksache DS/1371/VIII „Öffentliche Information zum Rahmenplan Hohenschönhausen“ (Antrag vom 12.08.2019) wurde der Entwurf auf einer weiteren Standortkonferenz am 30.10.2019 öffentlich zur Diskussion gestellt. Parallel erfolgte wieder eine Beteiligung über mein.berlin.de. Nach Auswertung aller eingegangenen Stellungnahmen wurde die Endfassung des Rahmenplans mit Stand 31. Dezember 2019 (siehe Anlage) erarbeitet. Die Auswertung der Anregungen seitens der Bürger*innen wurde im Anhang dokumentiert.

Der hier vorgelegte Rahmenplan Neu-Hohenschönhausen vom 31. Dezember 2019 weicht im Grundsatz nicht von dem Entwurf von September 2019 ab; es wurde lediglich aufgrund der Öffentlichkeitsbeteiligung eine Konkretisierung vorgenommen.

Vor dem Hintergrund des Bevölkerungszuwachses und des verstärkten Drucks auf den
Wohnungsmarkt in Berlin wird dem Bezirk Lichtenberg mit dem Rahmenplan Neu-
Hohenschönhausen eine solide, abgestimmte und nachvollziehbare Grundlage an die Hand gegeben, welche Entscheidungen einerseits für eine Nachverdichtung (Art und Maß) und
andererseits für die Bewahrung von nicht zu bebauenden Standorten in der Großsiedlung
Neu-Hohenschönhausen transparent macht. Der Rahmenplan trägt sowohl der städtebaulich-historischen Bedeutung und den besonderen Qualitäten der Großsiedlung Rechnung als auch dem steigenden Bedarf nach Wohnungen, sozialer Infrastruktur und qualitätvollen Freiräumen. Darüber hinaus werden Handlungsempfehlungen für die planungsrechtliche Sicherung der entwickelten städtebaulichen Grundstruktur gegeben.

Folgende übergeordnete Zielsetzungen verfolgt der Rahmenplan Neu-Hohenschönhausen:

-        zukunftsfähige Weiterentwicklung der Siedlung durch Stärkung der Nutzungsvielfalt und Ergänzung von Nicht-Wohnnutzungen, insbesondere Freizeit-, Kultur- und gewerbliche Nutzungen

-        Sicherung der privaten und öffentlichen Grün- und Freiflächen als wichtige Qualitäten der Großsiedlung

-        Sicherung und Stärkung der sozialen Mischung durch Ergänzung von Wohnungsbau in verträglichem Maß für unterschiedliche Zielgruppen

-        Beseitigung von Versorgungsdefiziten (Infrastruktur/Daseinsvorsorge) durch die baulichen Ergänzungen

-        zukunftsfähige Weiterentwicklung und Verbesserung der verkehrlichen Anbindung und inneren Erschließung.

Der Rahmenplan Neu-Hohenschönhausen stellt ein städtebauliches Regelwerk dar, auf dessen Grundlage insbesondere die Fortschreibung durch Fachämter, die Gespräche mit Eigentümern zu Vorhaben, die Abstimmungen mit Senatsverwaltungen und die Beteiligung der
Öffentlichkeit erfolgen. Die wesentlichen Themen sind als Handlungsempfehlungen eingearbeitet. Dies bedeutet auch, dass offen gebliebene Fragen, begonnene Fachverfahren und Planungs­prozesse sich einordnen sollen. Der Rahmenplan Neu-Hohenschönhausen ermöglicht zudem noch nicht bedachte, weiterführende Entwicklungen im Rahmen der städtebaulichen Grundsätze und unter Beteiligung der Öffentlichkeit.