Drucksache - DS/1851/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und ggf. wie der von vielen Schüler*innen genutzte Weg entlang der Martin-Niemöller-Grundschule hin zum S-Bhf. Hohenschönhausen baulich geschlossen werden kann.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Straßen- und Grünflächenamt, das Schul- und Sportamt sowie der Bezirkselternausschuss sind übereingekommen, dass die Schulwegsituation an der geplanten ISS „Am Breiten Luch“ verbesserungswürdig ist. Im Zuge der Erschließung der geplanten ISS „Am Breiten Luch“ wird vom Bauherrn (HOWOGE) die Erschließung der ISS nicht erbracht. Dies wird das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) leisten.

Das SGA als Straßenbaulastträger hat für die ISS Maßnahmen wie Gehwegvorstreckungen und Verbreiterung bzw. Neubau von Gehwegen entwickelt. Die Planungen fließen in die Gesamtplanungen ein.