Drucksache - DS/1785/VIII  

 
 
Betreff: 22-Stunden-Anleger soll wieder attraktiv für Alle werden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Umwelt und Klimaschutz Entscheidung
02.09.2020 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz -Videokonferenz- vertagt   
02.12.2020 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz vertagt   
06.01.2021 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz vertagt   
03.02.2021 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz vertagt   
03.03.2021 
30. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
22.09.2020 
42. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
27.10.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
23.02.2021 
46. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
29.04.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.03.2022 
6. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Zuarbeit ÖOVBd PDF-Dokument
erneute Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE Umwelt/Klimaschutz PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den 22-Stunden-Anleger an der Rummelsburger Bucht in einen Zugang für Wasserfreizeitsportler*innen und Besucher*innen umzuwidmen. Dabei soll im Rahmen eines runden Tisches der Fokus besonders auf Umwelt, Ordnung, Sauberkeit und Lärmschutz gelegt werden.

 

Einzubeziehen sind alle Betroffenen sowie die BVV.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Ausgelöst durch die Sanierung des Rummelsburger Sees im Bereich des westlichen Ufers sind einige der dort illegal festgemachten Boote in Richtung des 22-Stunden-Anlegers gezogen mit den bereits bekannten negativen Begleiterscheinungen wie z.B. Lärm, Müll und illegales Wohnen auf dem Wasser.

 

Das Straßen- und Grünflächenamt hat daher mit Zustimmung durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) und der Wasserschutzpolizei die Beschilderung am 22-Stunden-Anleger so verändert, dass das dauerhafte Festmachen von Booten auch seitlich vom Anleger und direkt am Anleger verboten ist. Den 22-Stunden-Anleger gibt es daher in dieser Form nicht mehr. Diese Maßnahme war nötig, um Fauna und Flora dauerhaft zu schützen.

 

Die Herstellung und Erhaltung von Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit bleibt ein zentrales Thema des Bezirksamts auch für die Rummelsburger Bucht und den See. Das Bezirksamt wird daher die BVV informieren, wenn es durch Gespräche mit der SenUMVK zu weiteren Maßnahmen kommen wird.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen