Drucksache - DS/1680/VIII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1680/VIII:

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 25.6.2020 über die o. g. Drucksache beraten. Zunächst übernahm der Einreicher den Vorschlag, den anvisierten Termin auf den 15. Dezember 2020 zu verlegen. Das Bezirksamt erläuterte im Ausschuss die Planungssituation im Bezirk. Vor dem Hintergrund der anders gelagerten Situation im Bezirk Lichtenberg sind aus den wenigen Fällen, bei denen das Neuköllner Modell überhaupt Anwendung finden könnte, nicht die gewünschten zielführenden Effekte zu erwarten.

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwendung des Neuköllner Modells für kiezverträglichen Wohnungsbau in Lichtenberg zu erwägen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist über das Ergebnis bis zum 01.07.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis: 4 / 1 / 10