Drucksache - DS/1599/VIII  

 
 
Betreff: Beschluss zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs "Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt und Personal
Verfasser:BzBm/PersFinImmKult 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
28.05.2020 
41. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
05.03.2020 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
11.03.2020 
41. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
VzK - Anlage 1  
VzK - Anlage 2  
VzK - Anlage 3  
Aufhebungsantrag AfD PDF-Dokument
Aufhebungsantrag B90DieGrünen PDF-Dokument
Zuarbeit ÖStadt PDF-Dokument
BE Haushalt und Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

  1. Den Aufhebungsantrag der AfD-Fraktion abzulehnen.

 

  1. Den Aufhebungsantrag der BVO Bündnis 90/Die Grünen abzulehnen.

 

  1. Die BVV nimmt die DS/1599/VIII (VzK des BA) als ernsthaften Versuch einer städtebaulichen Entwicklung der Hohenschönhauser Mitte zur Kenntnis und begrüßt diese außerordentlich.

 

Das Bezirksamt wird hierzu ersucht,

 

  1. begleitend zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens ein abgestimmtes Finanzierungskonzept auch für die Umsetzung vorzulegen, aus welchem die zeitliche Perspektive der Um-setzung hervorgeht;
  2. die von der BVV in den vergangenen Jahren eingereichten Nutzungsüberlegungen für das Areal in die Vorüberlegungen einzubinden;
  3. die personellen Bedarfe des Stadtplanungsamtes für eine prioritäre Entwicklung der Hohenschönhauser Mitte so aufzustellen, dass laufende Verfahren nicht beeinträchtigt werden;
  4. der BVV unaufgefordert regelmäßig über den Verfahrensverlauf zu berichten. Die Öffentlichkeit und die BVV in Workshops an der Diskussion und Überarbeitung des Nutzungsleitbildes zu beteiligen.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der fachlichen Stellungnahme des Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung angeschlossen. Dieser hatte die Ablehnung beider Aufhebungsanträge beschlossen. Der Ausschuss hat stattdessen einen Begleitbeschluss erarbeitet, den sich der Haushaltsausschuss zu Eigen gemacht wird. Die Kosten für das den Wettbewerb können aus dem laufenden Haushalt beglichen werden (Sprinterprämie).

Beide Aufhebungsanträge wurde durch den Ausschuss abgelehnt (Aufhebungsantrag AfD-Fraktion: 3:11:0; Aufhebungsantrag BVO Bündnis 90/Die Grünen: 0:14:0).

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 3

 

 
 

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