Drucksache - DS/1495/VIII  

 
 
Betreff: Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.11.2019 
37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
19.12.2019 
34. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
28.01.2020 
35. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
25.02.2020 
36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
24.03.2020    37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste - abgesagt -      
26.05.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
11.12.2019 
36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
17.09.2020 
44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Stellungnahme WASG PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Herzbergstraße zwischen Siegfriedstraße und Vulkanstraße geschützte Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen zu errichten.

 

Die Trennung der Fahrstreifen für den motorisierten Verkehr und für die Radfahrenden soll möglichst mit sogenannten Leitboys erfolgen. Das Bezirksamt möge die geschützten Radfahrstreifen farblich markieren.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Planung für diese Maßnahme liegt in Verantwortung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Radverkehrsanlage (RVA) wurde bisher nicht beantragt.

 

Im Ergebnis der Abstimmungen mit der SenUVK im Rahmen eines vor-Ort-Termins ist für die Herzbergstraße eine teilweise Protektion mit Leitboys vorgesehen. Eine Grünbeschichtung des Radweges ist aufgrund der zu planenden Kosten für die Beschichtung nicht vorgesehen. Der derzeitige Zustand der Fahrbahnoberfläche ist zudem für eine Beschichtung nicht geeignet.

 

Einer Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers in den R-Kanal wurde zugestimmt.

 

Das zuständige Planungsbüro M&O wurde mit der Veranlassung eines Artenschutzgutachtens für die Straße Nr. 15 beauftragt. Nach einer aktuellen Information durch die BWB werden die Arbeiten am Leitungsbestand in der Straße Nr. 15 im Oktober 2022 beginnen.

 

Die Planung für die RVA und für die Straße Nr. 15 sind für die Bauplanungsuntersuchung (BPU) fertiggestellt. Die BPU wird eingereicht, wenn die verkehrsrechtliche Anordnung und das Artenschutzgutachten vorliegen.

 

 
 

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