Drucksache - DS/1266/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig vor jeder stattfindenden Schuleröffnung (Neubau einer Grundschule) eine Informationsveranstaltung durchzuführen. Der Termin dazu erfolgt im Zuge des Versandes der Zuweisung an die Eltern und findet vor der jeweiligen Einspruchsfrist gegen die Zuweisung statt.

Dort sollten u. a. folgende Themen erörtert werden:

• Datum der Eröffnung der Schule bzw. ggf. Ausweichstandort bis zur Eröffnung,
• Vorstellung der Baupläne
• Vorstellung der Schulleitung.

Neben dem Schulamt Lichtenberg, der Schulaufsicht – Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und den Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Sport sollte an der Veranstaltung, wenn möglich auch die neue Schulleitung teilnehmen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Für den Fall, dass eine Schulgründung an einem anderen Schulstandort aufgrund einer schulorganisatorische Maßnahme festgelegt wurde, wird auch zukünftig eine rechtzeitige Informationsveranstaltung stattfinden. Eine Informationsveranstaltung wird vom bezirklichen Schulträger und der Schulaufsicht Lichtenberg begleitet. Themen wie das Datum der Eröffnung der Schule oder der festgelegte Ausweichstandort bis zur Eröffnung und die Vorstellung der Baupläne werden in diesem Zusammenhang erörtert.

Tritt der Fall ein, dass eine Schulgründung an einem anderen Schulstandort stattfindet, ist dies zusätzlich in der Schulentwicklungsplanung als „schulorganisatorische Maßnahme“ ausgewiesen und wird somit frühzeitig an die interessierte Öffentlichkeit kommuniziert.