Drucksache - DS/1143/VIII  

 
 
Betreff: Vorschläge zum Bürgerhaushalt
hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2018
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandVorstand
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
VzB Vorstand PDF-Dokument
Anlage 1_Umsetzung  
Anlage 2_Ablehnung  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu ermöglichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).

 

Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen.

 

Begründung:

Die Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg (zuletzt von der BVV am 15.11.2018 beschlossen) legt fest, dass das Begleitgremium Bürgerhaushalt die Vorschläge als Vorlage an die BVV in der Regel vierteljährlich über den BVV-Vorstand einreicht. Somit erfolgt nun die Vorlage für das IV. Quartal 2018.

 

Nach beschlossenem Bürgerhaushaltsverfahren wurden von der Geschäftsstelle Bürgerhaushalt in 2018 insgesamt 75 eingegangene Vorschläge gesichtet und unter Abgleich der vorliegenden Stellungnahmen aus den Fachämtern in die jeweils geeigneten Bearbeitungsverfahren mit Information an das Begleitgremium Bürgerhaushalt wie folgt geleitet:

-       Anliegenmanagement:24 Vorschläge

-       Nichtzuständigkeit:12 Vorschläge

-       Fachthema  2 Vorschläge

-       Begleitgremium: 37 Vorschläge

 

In der Sitzung am 10.01.2019 hat das Begleitgremium Bürgerhaushalt entsprechend seiner in der Rahmenkonzeption festgelegten Möglichkeiten folgenden Umgang im weiteren Verfahren für

11 Vorschläge beschlossen:

 

Beschlussempfehlung

 

Anzahl der Vorschläge

Umsetzung aus beschlossenem Haushaltsplan (Anlage 1)

 

7

Ablehnung (Anlage 2)

 

4

 

 

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