Drucksache - DS/1042/VIII  

 
 
Betreff: Erweiterung von Parkmöglichkeiten am Totensonntag
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
22.01.2019 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Austauschexemplar Antrag SPD PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1042/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht in Absprache mit den Kirchengemeinden zu prüfen, ob zu-künftig am Totensonntag zusätzliche Parkflächen bereitgestellt werden können.

 

Begründung:

Der Totensonntag ist der Gedenktag für die Verstorbenen und durch die Verordnung über den Schutz der Sonn- und Feiertage besonders geschützt.

Viele Hinterbliebene kommen am Totensonntag neben dem Kirchgang insbesondere dem Brauch nach und schmücken die Gräber ihrer Verstorbenen mit Gestecken und Blumen.

Die Parklätze an der Konrad-Wolf-Straße reichen an diesem Tag nicht aus und deshalb sollte in Absprache mit den Kirchengemeinden die Bereitstellung von weiteren Parkmöglichkeiten geprüft werden.

 

Die Beratung über die Drucksache erfolgte nach dem Änderungsvorschlag konsensual; die Abstimmung einstimmig.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zukünftig am Totensonntag vor den Friedhöfen in der Konrad-Wolf-Str. ein Sonderparkrecht angeordnet werden kann bzw. eventuell mögliche Parkflächen in Absprache mit den Kirchengemeinden bereitgestellt werden können.

 

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen