Drucksache - DS/1009/VIII  

 
 
Betreff: Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDSchule und Sport
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport Entscheidung
18.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport gemeinsam mit dem Ausschuss Gleichstellung und Inklusion mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
BE Schule und Sport PDF-Dokument

 

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 01009/VIII in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. 

Analog zu den Prinzipien des Bürger*innenhaushalts sollen Schüler*innen somit die Chance erhalten, in einem bestimmten Intervall über festgelegte Geldmittel für Projekte oder eine zusätzliche Ausstattung ihrer Schule zu bestimmen. Somit sollen Schüler*innen niedrigschwellig für den demokratischen Willensbildungsprozess sensibilisiert werden.

Das Bezirksamt wird ersucht einen Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalt“ zu schaffen, der gewährleistet, dass für jede Schule in Lichtenberg zusätzlich zu den bestehenden Mitteln 3.000 € zur Verfügung stehen.

Begründung

Der Ausschuss Schule und Sport diskutiert mit Vertreter*innen des Immanuel-Kant-Gymnasiums und der Servicestelle Jugendbeteiligung die aktivierende Wirkung von Schüler*innenhaushalten und Probleme, die sich aus der öffentlichen Haushaltswirtschaft ergeben. Der Ausschuss kommt mehrheitlich zu dem Schluss, dass allen Lichtenberger Schulen die Einführung eines schulbezogenen Schüler*innenhaushaltes ermöglicht werden soll. Auf gemeinsame Initiative der Fraktionen SPD und DIE LINKE. wird der Antrag um die Forderung nach Schaffung eines Haushaltstitels mit 3.000 € pro Schule ergänzt. Der Ausschuss votiert bei drei Enthaltungen einstimmig für die so geänderte Fassung, deren Annahme er der Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. Hierfür sollen zunächst ausgewählten Modellschulen die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die genaue Höhe des jeweiligen Budgets ist im Vorfeld festzulegen. Möglichkeiten einer Förderung etwa aus Mitteln des Jugend-Demokratiefonds Berlin sind zu überprüfen.      

Analog zu den Prinzipien des Bürger*innenhaushalts sollen Schüler*innen somit die Chance erhalten, in einem bestimmten Intervall über festgelegte Geldmittel für Projekte oder eine zusätzliche Ausstattung ihrer Schule zu bestimmen. Somit sollen Schüler*innen niedrigschwellig für den demokratischen Willensbildungsprozess sensibilisiert werden.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 3

 

 
 

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