Drucksache - DS/0984/VIII  

 
 
Betreff: Potenzielle Flächen für Mobilitätsstationen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
27.11.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der DS 0984/VIII.

 

Begründung:

Der Parkplatz am Bahnhof Berlin Lichtenberg ist für die einzige Mobilitätsstation im Bezirk vorgesehen. Für die Aufstellung weiterer Mobilitätsstationen bestehen derzeit keine Kapazitäten. Ferner bestehen noch Verträge zwischen dem Land Berlin und weiteren Anbietern, die dieses Vorhaben erschweren können.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht eine begründete Liste der im Bezirk vorhandenen potenziellen Flächen für Mobilitätsstationen zu veröffentlichen.

 

Abstimmungsergebnis: 8/ 0 / 4

 

 
 

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