Drucksache - DS/0689/VIII  

 
 
Betreff: Task-Force für große Bauprojekte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
03.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
BE ÖStadtMs PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0689/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat die Drucksache am 3.5.2018 beraten. Der Ausschuss war mehrheitlich der Auffassung, dass das vorgeschlagene Gremium nicht geeignet ist, eine Beschleunigung der Verfahren zu bewirken. Der Ursprungsantrag fand deshalb keine Mehrheit (3/11/0)

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, die für große Bauprojekte (ab 500 WE oder vergleichbare GE-Zahl) zuständigen Leitungskräfte der zuständigen Fachabteilungen in einer regelmäßig Task-Force zusammen zu bringen, um eine schnelle Abstimmung und damit eine Verfahrensbeschleunigung zu erreichen.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 3 / 0

 

 
 

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