Drucksache - DS/0640/VIII  

Das Bezirksamt wurde ersucht:

zusammen mit dem Senat und Betreibern, zeitnah mit den Anwohnern, freien Trägern, Vereinen und anderen gesellschaftlichen Initiativen von erwartbaren Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (Not- und Gemeinschaftsunterkünften, MUFS- und TEMPOHOMES) das Gespräch über Art und Umfang der geplanten Maßnahmen zu suchen.

Auch von künftig aufzulösenden Flüchtlingsunterkünften sollte transparent über das weitere Vorgehen mit den vormaligen Flüchtlingsstandorten informiert werden.

In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht der BVV darzustellen, wo im Bezirk wie viele Flüchtlinge untergebracht werden (aktuell und geplant), um welche soziale Gruppe (z.B. Altersstruktur) es sich dabei jeweils handelt und welche Auswirkungen die Unterbringung auf die soziale Infrastruktur des Bezirkes hat.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Seit dem 4. Quartal 2018 erscheint vierteljährig ein Newsletter des Integrations-Bereiches. Auf der Internetseite der Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes Lichtenberg: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-erwaltung/beauftragte/integration/newsletter/

werden Informationen zu Veranstaltungen und Tagungen im Bezirk, Studien und Publikationen sowie gesetzlichen Neuerung im Bereich Migration, Integration und Asyl veröffentlicht.

Der Newsletter dient zugleich dazu, über Eröffnungen oder Schließungen von Flüchtlingsunterkünften und den dazu stattfindenden Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig zu informieren und Transparenz über die Unterbringung sowie Auswirkungen auf die Infrastruktur im Bezirk herzustellen.