Drucksache - DS/0414/VIII  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abzulehnen.

Begründung:

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat die Drucksache am 28.11.2017 und 21.12.2017 beraten. Er ist nach eingehender Diskussion und nach Anhörung des Bezirksamtes der Auffassung, dass dem Antrag nicht gefolgt werden kann. Die Kreuzung hat sich in den letzten Jahren nicht als Unfallschwerpunkt erwiesen. Zudem bestehen Zweifel, dass ein Parabolspiegel geeignet ist, die Situation zu verbessern. Der Ausschuss schlägt vor, das Thema im FahrRat aufzugreifen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Einrichtung zweier Parabolspiegel an der Kreuzung Schulze-Boysen-Straße/Ecke Hauffstraße, Pfarrstraße und Wiesenweg die Verkehrssicherheit erhöht.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 1