Drucksache - DS/2032/VII  

 
 
Betreff: Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
57. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss mitberatend
06.07.2016 
64. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses      
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
07.07.2016 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
01.09.2016 
56. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung (gemeinsame Sitzung mit dem AS Wirtschaft und Arbeit) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.09.2016 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.11.2016 
2. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.12.2016 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE ÖStadt PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Zwb.) Anlage PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage_Stellungnahme SenFin  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. Sich bei den zuständigen Stellen im Land Berlin dafür einzusetzen, zu prüfen, ob und wie der Grundstückskaufvertrag zwischen dem Land Berlin und der HOWOGE rückabgewickelt werden könnte und welche alternativen Nutzungen möglich wären.

 

  1. Der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme die konkreten Auswirkungen einer Realisierung des geplanten Bauvorhabens in der Paul-Zobel-Straße darzulegen. Darin soll besonders auf folgende Aspekte eingegangen werden:

 

- Auswirkungen auf den Baumbestand

- Auswirkungen auf die Stellplatzsituation

- Erreichbarkeit der geplanten Gebäude für Einsatzfahrzeuge

- Auswirkungen auf die Versorgung der Anwohnerinnen und Anwohner mit öffentlichen, wohnungsnahen Grünanlagen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Wie im Zwischenbericht bereits mitgeteilt hat sich das Bezirksamt Lichtenberg zum Punkt 1 des Antrags an die zuständige Senatsverwaltung für Finanzen gewandt. Die Antwort ist mittlerweile eingegangen und der Anlage zu entnehmen.

 

 
 

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