Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/1748/VIII – Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg

liegt die schriftliche Antwort des Bezirksamtes vor. Die Große Anfrage kann im Rahmen der aktuellen Sitzung behandelt werden.

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE.:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1784/VIII – Kleingärten in Karlshorst/Wallensteinstraße erhalten

(evtl. in Verbindung mit den DS 1607, 1796, wenn diese nicht auf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache sind)

Fraktion der SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1780/VIII – Grundschulneubau am Blockdammweg sichern und umsetzen

Fraktion der AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1787/VIII – Resolution - Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg

Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1762/VIII – Geordnete Finanzen – Schulinvestitionen zuerst!“   

Zu folgenden Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurden Austauschexemplare ausgegeben:

DS/1787/VIII – Resolution - Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg

DS/1789/VIII – Ansiedlung des Theaterprojektes „Märchenhütte“ im Bezirk Lichtenberg ermöglichen

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/1727/VIII – Bezirksamt Lichtenberg = Hundefreundlicher Arbeitgeber

zurückgezogen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.