Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Gegen die Empfehlung des Ältestenrates, die Liste der Drucksachen wie folgt zu ergänzen, gab es keinen Widerspruch:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1550/VIII – Wahlvorschlag zur Berufung und Abberufung von Mitgliedern des ehrenamtlichen Dienstes
Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD
Weitere Ergänzungsanträge:
Herr Hudler (Fraktion der CDU):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1536/VIII – BIB – Kommunale Bewegungsförderung für Bürger und Bürgerinnen auch in Lichtenberg
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1511/VIII – Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Frau Feige (Fraktion der SPD)
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1551/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-166/31 für die Ruschestraße 89 (Flur 812, Flurstück 135) im Bezirk Lichtenberg von Berlin
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1535/VIII – Hermann-Duncker-Denkmal, Schriftzug an der Einfassungsmauer erneuern: „Der Geschichte fühlen wir uns verpflichtet
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern
Beschlussfassung
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1511/VIII – Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1536/VIII – BIB – Kommunale Bewegungsförderung für Bürger und Bürgerinnen auch in Lichtenberg
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1550/VIII – Wahlvorschlag zur Berufung und Abberufung von Mitgliedern des ehrenamtlichen Dienstes
Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1551/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-166/31 für die Ruschestraße 89 (Flur 812, Flurstück 135) im Bezirk Lichtenberg von Berlin
Beschlussfassung |
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