Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

- Herr Dr. Frommer verteilt eigene Skizzen und rechtliche Hinweise zu DS/1440/VIII - Hönower Wiesenweg. Er sieht aus mehreren Gründen die Planreife gefährdet.

Herr Nünthel erklärt dazu, dass die Straße doch schon erschlossen ist.

Herr Leonhardt erläutert anschaulich den Rechtsbegriff der Erschließung nach §§ 221ff BauGB, der hier Anwendung findet, und dass Herr Frommer einer Fehleinschätzung aufgesessen ist.

 

- Frau Heyer erinnert daran, dass immer noch keine Taktanpassung für den Bus 396 stattgefunden hat. Im Bereich Dolgenseestraße ist er stets vollbelegt, so dass Kinderwagen manchmal nicht mitgenommen werden können. Sie bietet Herrn Nünthel eine Ortsbesichtigung werktags von 7:30 - bis 10:30 Uhr an.

Herr Nünthel entgegnet, dass er diese Zeit nicht aufbringen kann, sein Terminkalender ist für die nächste Zeit bereits ausgefüllt. Er merkt aber an, dass in der folgenden Woche ein Gesprächstermin gemeinsam mit der BVG und dem SGA ansteht, dort würde er das Problem mal ansprechen.

 
 

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