Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:
Fraktion DIE LINKE:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1423/VIII – BVV vor dem Abschluss städtebaulicher Verträge beteiligen
Fraktion der SPD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1408/VIII – Neubau Sportanlage Blockdammweg
Fraktion der CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern
Die Fraktion der AfD hat bisher keine Priorität benannt.
Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1242/VIII – Milieuschutzgebiet in Alt-Lichtenberg einrichten!
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern
Die Fraktion DIE LINKE. hat zum
Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis 90/Die Grünen DS/1416/VIII – Sanierung der Gehwege in der Waldowallee
einen Änderungsantrag eingereicht.
Auf der Tagesordnung stehen folgende noch nicht behandelte Drucksachen aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1365/VIII – Bau Flutlichtanlage in der HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1344/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-99/29 für die Grundstücke Frankfurter Allee 273, 275, 277 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1395/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE; Arbeitstitel Landsberger Allee 315/319
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1345/VIII – Zuwendungsanträge für zwei Partnerschaften für Demokratie in Lichtenberg und Hohenschönhausen im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" für den Förderzeitraum 2020 bis 2024
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1347/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-47a-1-VE - Antrag auf Einleitung; Arbeitstitel: "Köpenicker Chaussee 15-18"
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
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