Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Große Anfragen

Zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1076/VIII – Kinderarmut in Lichtenberg

wurde die Antwort an die Bezirksverordneten am 30. April ausgegeben. Auf Antrag der einreichenden Fraktion soll die Große Anfrage auf die Junisitzung der BVV vertagt werden.

Zur Großen Anfrage der Fraktion der AfD

DS/1244/VIII – Situation in der Rummelsburger Bucht, Paul und Paula Ufer

liegt ein Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Beantwortung bis zur Junisitzung der BVV vor. Die Drucksache wird daher von der Tagesordnung genommen.

Offene Drucksache aus der letzten Sitzung der BVV

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1209/VIII – Bebauungsplan 11-14a-1 - Abwägung der eingeschränkten erneuten Beteiligung; Arbeitstitel: "Am Carlsgarten"

 Hierzu: Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD

Aufruf zusammen mit den Drucksachen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

sowie dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der AfD

Änderungsanträge der Fraktion der AfD

zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/1227/VIII – Erhalt der Biotope auf den Grundstücken Waldowallee 115/117 und Köpenicker Allee 108 – 118

zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1169/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2019 – 2023

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1242/VIII – Milieuschutzgebiet in Alt-Lichtenberg einrichten!

Die in der letzten ordentlichen Sitzung der BVV vom Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste heruntergenommene Beschlussempfehlung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1056/VIII – Fahrradstraße für die Rummelsburger Bucht

wurde bisher nicht neu eingereicht und ist daher nicht auf der Tagesordnung.

Austauschexemplare

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1266/VIII – Informationsveranstaltung für jede Schuleröffnung

zum Änderungsantrag der Fraktion der AfD

zum Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/1227/VIII – Erhalt der Biotope auf den Grundstücken Waldowallee 115/117 und Köpenicker Allee 108 – 118

Auf Antrag der Fraktion der AfD gemeinsamer Aufruf der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0901/VIII – Konzept  für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1273/VIII – Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen

Prioritäten

Fraktion DIE LINKE.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1242/VIII – Milieuschutzgebiet in Alt-Lichtenberg einrichten!

in Verbindung mit den

Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1237/VIII – Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für das Grundstück Kernhofer Straße 11

DS/1243/VIII – Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für das Grundstück Irenenstraße 14, 14 A / Rosenfelder Straße 13

DS/1246/VIII – Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für die Grundstücke Einbecker Straße 19 und Leopoldstraße 36

sowie dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD

Die Fraktion der SPD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Fraktion der AfD

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung

DS/0920/VIII – Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1272/VIII – Ausgleich der über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch Basiskorrektur

Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1262/VIII – Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.