Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu Folgendem:
Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen:
DS/1033/VIII – Begleitbeschluss zum Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018
(Fristverlängerung bis April 2019)
DS/0742/VIII - Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln
(Fristverlängerung bis April 2019)
Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Abarbeitung Kleiner Anfragen KA/0284/VIII – Kostenlose Hortbetreuung in Lichtenberg und die Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen
(Fristverlängerung bis 15. März 2019)
Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1019/VIII – Gründercampus nach Lichtenberg
wurde am 11. Dezember 2018 in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zurückgezogen.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion AfD sowie der Änderungsantrag der Fraktion der CDU DS/0557/VIII – Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse
wurden am 22. Januar 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zurückgezogen.
Der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0911/VIII – Gründung eines Expert*innenbeirats zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben
wurde am 7. Februar 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zurückgezogen.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1058/VIII Stellenneubesetzung in der Gartenarbeitsschule
wurde am 13. Februar 2019 in der Sitzung des Ausschusses Haushalt und Personal zurückgezogen.
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