Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Versehentlich wurde in der Einladung zur BVV die Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0566/VIII – Pflege-Wohngemeinschaften in der Landsberger Allee 131 c retten
nicht aufgeführt. Die Drucksache selbst ist zusammen mit den anderen Drucksachen ausgegeben worden. Die Tagesordnung wird entsprechend ergänzt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt durch den stellv. Vorsitzenden der Jahresbericht der Seniorenvertretung.
Auf Antrag der Fraktion der CDU wird ihre Große Anfrage
DS/0642/VIII – Schwerpunkte der Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg (Fraktion der CDU)
auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Mai 2018 vertagt.
Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0628/VIII – Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten
wurde durch den Vorsitzenden des Ausschusses irrtümlich eine Beschussempfehlung eingereicht. Die Drucksache wird von der Tagesordnung genommen.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0683/VIII – Weiternutzung der Spielgeräte der ehemaligen Notunterkunft Karlshors
wurde von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.
Die Mündlichen Anfragen zur „Kultschule“
DS/0711/VIII – Kunst auf dem Gelände der Kultschule vor Baukränen retten (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/0713/VIII – Holzfiguren Sewanstr. 43 (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
werden mit der Einwohneranfrage von Frau Heyer verbunden.
Die Mündlichen Anfragen
DS/0718/VIII – AfD-Fest im Wartenberger Hof (Fraktion DIE LINKE., Roman Veressov)
DS/0719/VIII – Björn Höcke im Wartenberger Hof (Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)
werden gemeinsam aufgerufen.
Die Fraktion der SPD wird Mitinitiator der
Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.:
DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen DS/0683/VIII – Weiternutzung der Spielgeräte der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst
Die Fraktionen DIE LINKE. und CDU sowie die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben zum
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0703/VIII – Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen
jeweils einen Änderungsantrag eingebracht.
Diese Drucksache hat die Faktion DIE LINKE. als Priorität angemeldet.
Hierzu wird ein Beratungskomplex „Rheinpfalzallee“ gebildet, der nach der Einwohnerfragestunde aufgerufen wird und folgende Beratungsgegenstände umfasst:
Einwohneranfrage Thomas Tausch (BI „Für eine perspektivische Kiezentwicklung in Berlin-Karlshorst Rheinpfalzallee 83“)
Mündliche Anfrage DS/0706/VIII – Standort Rheinpfalzallee (Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)
Mündliche Anfrage DS/0715/VIII – MUF-Standort Rheinpfalzallee (Fraktion der CDU, Frank Teichert)
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0700/VIII – Keine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Rheinpfalzallee 83
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0703/VIII – Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0694/VIII – Bebauungsplan 11-160 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Rheinpfalzallee“
Die Fraktion der SPD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.
Die Fraktion der CDU hat zur
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0572/VIII – Schnelles Bauen an der Frankfurter Allee 196
einen Aufhebungsantrag und diese Drucksache als Priorität angemeldet.
Hierzu soll auch die Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0685/VIII – Bebauungsplan für Coppi-Gewerbepark
aufgerufen werden.
Die Fraktion der AfD hat als Priorität die
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0665/VIII – Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung unterzeichnet sowie Bündnis für Wohnen in Lichtenberg fortgesetzt
benannt.
Die Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0674/VIII – Sportvereine stärker beteiligen bei Bau-, Modernisierungs- und Planvorhaben von Turnhallen und Sportplätzen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0682/VIII – Rechtzeitige Information bei Neubau, Sanierungs- und Baumaßnahmen von Schulen und Sporthallen sowie Einbeziehung Betroffener bei der Planung
werden auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. gemeinsam aufgerufen.
Auf Antrag der Fraktion der CDU werden die Drucksachen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0724/VIII – Entwicklung im Gebiet Große-Leege-Straße/Freienwalder Straße unterstützen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0695/VIII – Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Große-Leege-Straße 95
gemeinsam aufgerufen.
Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0699/VIII – Straßeninstandsetzung und Beleuchtung Fischerstraße/Zobtener Straße
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0700/VIII – Keine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Rheinpfalzallee 83
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0701/VIII – Lichtenberg setzt ein Zeichen für die Freiheit der Kunst
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0702/VIII – Entlastung der Treskowallee
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0703/VIII – Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
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