Auszug - Schwerpunktthemen  

 
 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Vorstellung des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen/Lichtenberg - Vorsitzende Frau Zschäpe

- der Wirtschaftskreis agiert politisch neutral

- er wurde 1994 gegründet und hat derzeit 102 Mitglieder und ein Stiftungskapital von 90.000

- Ziele:

  • Meinungen und Interessen der Wirtschaft und der Bürger fördern
  • Unterstützung der gemeinnützigen Stiftung (10.000 € an das Kinderhaus

Berlin-Mark Brandenburg“)

  • Umsetzung diverser Kooperationsvereinbarungen u. a. mit dem BA, der HTW,

SC Berlin e. V.; Lichtenberg 47 (Bandenwerbung) und anderen Wirtschaftskreisen

 

- Projekte:

  • Berufsorientierung und Bewerbung in den Schulen
  • Tourismusprojekt „Berlin für Entdecker“

 

- Preisvergaben:

  • Unternehmen des Jahres

 

- Sonstiges:

  • Eastsite
  • Unternehmerparty mit Spendensammlung (2017 ca. 13.000 €)
  • Wirtschaftsfrühstück (2017 mit Staatssekretär Herrn Sebastian Scheel)

 

Herr Karsten Dietrich

- Unternehmen gehen an die Schulen, heute werden 52 Gymnasien in Berlin besucht,

   Simulation von realen Assessment- und Auswahlkriterien

 

Fragen:

1. Wer kann Mitglied werden (Herr Drewes, AfD)?

Antwort : Der Interesse hat.

 

2. Wie erfolgt die Unterstützung von Lichtenberg 47 (Herr Kind, SPD)?

Antwort: Bandenwerbung für ein Jahr auf Wunsch des Vereins.

 

3. Wie erfolgt die Beratung für Handwerksbetriebe (Herr Henning, AfD)?

Antwort: Es gibt derzeitig genug Angebote für Schüler einen Handwerksberuf zu erlernen.

 

4. Frau Brechel (SPD) fragt nach der Gymnasialstufe.

Antwort: in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit entwickelt.

 

5. Was bedeutet die Kooperationsvereinbarung mit dem BA (Herr Schaefer, CDU)?

Antwort: Partizipation als Thematisierung z. B. im Bereich Wohnungsbau.

 

6. Beitrag von Herrn Engels (SPD): WKHL agiert als Schnittstelle zwischen lokaler Wirtschaft und Politik, um Unternehmen zu helfen, eine Kollision mit Gesetzen aus den 80ern zu vermeiden.

 

Vorstellung des Projektes „Coppi-Gewerbepark“, DS/0572/VIII - Herr Kocher, Architekt

Herr Kocher stellt das Projekt kurz vor (7 Bauteile, BGF: 110.000 m², Durchquerung des Quartiers, derzeitig Brache, ein innerstädtisches Gebiet, das es so nicht mehr in Berlin gibt, erschlossen, Erschließung über Buchberger Str., ca. 600 Stellplätze geplant, GFZ: 2,8, GRZ: 0,7 bzw. 0,5 oberirdisch; ca. 3.000 Arbeitsplätze)

Der Bauherr hat bereits mehrere Objekte in Berlin in Angriff genommen (Landsberger Allee „Weiße Taube“; Rhinstr. 139)

Im Dezember 2017 Bauvoranfrage gestellt, Verkehrs- und Schallschutzgutachten liegen dem BA zur Weiterleitung an den Senat vor.

Arbeitsplätze für moderne Unternehmen mit Büronutzung.

 

F: Wann liegen alle nötigen Unterlagen vor?

A: am 14.04.2018

 

F: Wie sieht es mit der verkehrlichen Erschließung aus?

A: Ausfahrt über Bypass zur Frankfurter Allee.

 

F: Reichen 480 Parkplätze aus?

A: Nein, 600 Parkplätze plus 20 Besucherparkplätze.

 

F: Gibt es bereits Kontakte zum Senat zu diesem Projekt?

A. Demnächst.

 

Anwohnerfrage: Wäre nicht die Abschaffung des Parkens in der Buchberger Str. sinnvoll?

Herr Hofmann (CDU): Der PKW-Abfluss geht zu den Spitzenzeiten in Stau über.

Anwohnerin: Warum nicht auf 5 geschossig gehen?

Herr Kocher: Die Abstandsmaße (0,4 Höhe) werden eingehalten.

Frau Monteiro (BA): Die Unterlagen liegen ihr nicht vor. Alle Unterlagen müssen vorliegen, um nach § 34 BauGB zu entscheiden (vermessungstechnischer Nachweis, alle Gutachten, Abstimmung mit Senat, Kanalführung in diesem Bereich).

Herr Hofmann (CDU) thematisiert die Abstimmung innerhalb des Bezirksamtes. Gibt es Überlegungen, den Investor zu unterstützen oder wartet man ab?

 

F. Kann die Deckenlast zumindest im Erdgeschoss erhöht werden, um flexibel auf Gewerbebetriebe reagieren zu können (Herr Henning AfD)?

A: Hinweis wird aufgenommen (Herr Kocher).

 

Aussagen zu den Vertragspartnern in der Nutzung können nicht getätigt werden. Es haben sich 2 bis 3 Firmen (Großunternehmen) für die Nutzung in diesem Objekt interessiert.

Herr Drewes (AfD) gab noch mal den Hinweis, dass es völlig egal ist, wieviel Arbeitsplätze entstehen, ob 7.000, 5.000, 3.000 oder nur 1.000. Wichtig ist nur, dass Arbeitsplätze entstehen.

Anwohnervertretung: Es sollte ein Bauvorbescheid mit der Beantwortung von vier Fragen gestellt werden, die im Nachhinein nicht mehr diskutiert werden müssen.

 

Antrag des Ausschusses: „Coppi-Gewerbepark schneller und aktiver koordinieren “

 

"Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen begrüßt die baulichen Vorhaben und entstehenden Arbeitsplätze südlich der Frankfurter Allee, der sog. Coppi-Gewerbepark, und ersucht das Bezirksamt, die Investition schneller und aktiver zu koordinieren.“

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Annahme: 11/0/2

 

Mitgliedschaft in Netzwerken, Kleine Anfrage KA/0128/VIII

Es gibt zu dieser Kleinen Anfrage keine Änderungen.

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