Auszug - Sonstiges  

Herr Drewes (Fraktion der AfD) spricht noch einmal das Thema der Sitzverteilungen in den Ausschüssen und das Zustandekommen der Beschlussvorlage an.

Hierzu äußern sich der Vorsteher, Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.).

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, weist darauf hin, dass sämtliche Ausschusseinladungen an Bezirksamtsmitarbeiter über die zuständigen Stadträte erfolgen müssen.

Der Vorsteher teilt mit, dass vom BVV-Büro aus alle Einladungen bzw. Anfragen an Stadträte über das Büro des Bezirksbürgermeisters geschickt werden, das Bezirksamt sollte Mitteilungen und dgl. nur über das Büro der BVV an die Fraktionen senden. Der E-Mail-Verkehr soll ausschließlich über die E-Mail-Adresse des BVV-Büros erfolgen, nicht über die Mitarbeiterinnen desselben.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher