Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Druchsachen beantragt.
Folgende Ergänzungen wurden vorgeschlagen:
Vorsteher:
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, AfD und CDU DS/0613/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Hönicke (Fraktion der SPD):
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/0603/VIII – Nachwahl eines Bürgerdeputierten sowie eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan
zusammen mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan
Überweisung in den Ausschuss für Kultur
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0614/VIII – Eignung des Standortes Rhinstraße für Wohnungsbau prüfen
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Herr Schaefer (Fraktion der CDU):
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg
Überweisung in alle Fachausschüsse
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Drobisch (Fraktion der CDU):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0580/VIII – Kinder- und Jugendbeteiligung bei Auswahlverfahren „Kunst am Bau“
Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung
Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) beantragte hierzu zusätzlich die
Überweisung in die Ausschüsse für Schule und Sport sowie Jugendhilfe bei Federführung des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung
Hierzu gab es keine Widerspruch.
Herr Drewes (Fraktion der AfD):
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, AfD und CDU DS/0613/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/0603/VIII – Nachwahl eines Bürgerdeputierten sowie eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan
zusammen mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan
Überweisung in den Ausschuss für Kultur
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg
Überweisung in alle Fachausschüsse
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0580/VIII – Kinder- und Jugendbeteiligung bei Auswahlverfahren „Kunst am Bau“
Überweisung in die Ausschüsse für Schule und Sport sowie Jugendhilfe bei Federführung des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung
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