Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Zur Tagesordnung gab der Vorsteher bekannt:
Die Mündliche Anfrage von Herrn Drewes (Fraktion der AfD) wird zusammen mit der
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0519/VIII – Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes
unter dem Tagesordnungspunkt Wahlen aufgerufen.
Die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0328/VIII – Situation des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) in Lichtenberg
wurde auf Wunsch der einreichenden Fraktion von der Tagesordnung genommen. Auf einen erneuten Aufruf kann verzichtet werden, da die Beantwortung aus Sicht der Fraktion ausreichend ist..
Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:
Fraktion der SPD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0512/VIII – Turnhallen- und Sportanlagensanierung vorausschauend planen
Fraktion der AfD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0490/VIII – Extremismusklausel für alle staatlich geförderten Vereine, Institutionen und Partner des Bezirksamtes in Lichtenberg
Hierzu: Änderungsantrag der Fraktion der CDU
Fraktion der CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0510/VIII – Wirksamkeitsdialog qualitativ verbessern
Die Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen verzichten auf die Benennung einer Priorität
Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0315/VIII – Resolution – Campus für Demokratie befördern
wurde ein Austauschblatt ausgegeben, da in der Ursprünglichen Fassung ein falscher Text des Ursprungsantrages enthalten war.
In der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0431/VIII – Für eine Gemeinschaftsschule an der Allee der Kosmonauten
wurde das Abstimmungsergebnis korrigiert. die Internetversion der Drucksache wurde entsprechend geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen. |
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