Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Auf der Tagesordnung stehen die Große Anfragen.
Große Anfrage der Fraktion der AfD DS/0120/VIII – Obdachlosigkeit bekämpfen
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?
Hierzu wurde am 18. April 2017 die Antwort an die Fraktionen ausgegeben.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD wird als Erste aufgerufen, da sie wegen Ablaufs der vereinbarten Behandlungszeit in der letzten Sitzung der BVV vertagt wurde. Auch für die heutige Sitzung gilt die vereinbarte Behandlungszeit von insgesamt 45 Minuten für beide Großen Anfragen.
Die Einwohneranfrage von Herrn Mohr zu Baumfällungen Ruschestraße/Gotlindestraße wird im Zusammenhang mit der Großen Anfrage DS/0090/VIII der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen.
Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0192/VIII – Kapitulationserklärung ins Weltdokumentenerbe aufnehmen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0194/VIII – Folgen der Neuzuschneidung der Grundschuleinzugsbereiche – Bürger*innen zeitnah und angemessen informieren
Die Fraktion der SPD hat im Ältestenrat ihren
Antrag zur Beschlussfassung DS/0177/VIII – EinwohnerInnenversammlung Ilsestraße
zurückgezogen. Der Antrag ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.
Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen. |
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