Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Becker (Fraktion der SPD) die Streichung des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.
DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan.
Folgende Ergänzungen wurden beantragt‘:
Herr Hönicke (Fraktion der SPD):
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD und DIE LINKE. DS/0061/VIII – BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0123/VIII – Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen unterstützen und am Leben erhalten
Überweisung in den Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Herr Pohle (Frakion Bündnis 90/Die Grünen) beantragte die Vertagung der Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0023/VIII – Die Wohnbevölkerung im Weitlingkiez in ihrer Zusammensetzung erhalten
auf die Sitzung der BVV im März 2017 und die Behandlung im Rahmen der Sitzung in Verbindung mit der ebenfalls für diese Sitzung geplanten
Großen Anfrage der Fraktion der SPD DS/0084/VIII – Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?.
Der Vorsteher wies den Antrag auf Vertagung im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache“ zurück.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan
mit folgender Ergänzung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD und DIE LINKE. DS/0061/VIII – BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt
Beschlussfassung
mehrheitlich beschlossen. |
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