Auszug - BVV-Sondermittel für den SC Borussia  

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Dringlichen Beschlussempfehlung.

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm Stellung und kündigte ihre Ablehnung bei der Abstimmung an.

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Frau Nedwed (Fraktion der SPD).

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm zum Redebeitrag von Frau Nedwed (Fraktion der SPD) Stellung.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich u. a. gegen die Stimme von Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt.

Beschluss:

Dem SC Borussia werden aus den Sondermitteln der BVV 1000,00 Euro für das folgend beschriebene Projekt zur Verfügung gestellt.

Der Beschluss gilt unter der Voraussetzung, dass ausgeschlossen werden kann, dass dieses Gerät für eine entgeltliche Nutzung des Vereins verwendet wird.

Die Mittel sind in Kapitel 3715 Titel 68432 einzustellen.