Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Folgende Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:
Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen):
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1593/VII – Verkehrsplanung TVN aktualisieren
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1755/VII – Zuwegung zum Fitnessparcours am Rosenfelder Ring senioren- und inklusionsgerecht umgestalten
Folgende Ergänzungsvorschläge wurden eingebracht:
Vorsteher:
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1851/VII – Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1877/VII – Gedenkstätte Hohenschönhausen erkennbarer machen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/1953/VII – Sondermittel für Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1973/VII – Anschaffung eines Liftstuhls für den Behindertensportverein Nordost e. V.
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum Berlin e. V.
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1934/VII – Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1418/VII – Zentraler Busbahnhof und Fernbusstationen nach Lichtenberg
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/2007/VII – Park Vincent-van-Gogh-Straße ertüchtigen
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1993/VII – Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für den Bereich um das Dolgensee-Center im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1593/VII – Verkehrsplanung TVN aktualisieren
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1755/VII – Zuwegung zum Fitnessparcours am Rosenfelder Ring senioren- und inklusionsgerecht umgestalten
mit folgenden Ergänzungen
Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1851/VII – Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung
Beschlussfassung
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1877/VII – Gedenkstätte Hohenschönhausen erkennbarer machen
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1934/VII – Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1418/VII – Zentraler Busbahnbahnhof und Fernbusstationen nach Lichtenberg
Kenntnisnahme
mehrheitlich beschlossen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |