Auszug - Einrichtung einer Spielstraße im Kyllburger Weg
BzStR Dr. Prüfer Informierte, dass es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich handelt. Er erinnerte daran, dass im Jahr 2005 durch die CDU ein Antrag auf Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone gestellt worden war, das Bezirksamt diesen seinerzeit geprüft und dem nicht entsprochen hätte. Das löste in den Folgejahren eine Reihe unterschiedlicher Aktivitäten von Bürgern vor Ort, Fraktionen und Bezirksamt aus, die sich teilweise gegenseitig ausschlossen. Egal, was seitens des Bezirksamtes unternommen wurde, es gab immer wieder Bürger, die sich über die jeweils neue Maßnahme beschwerten. Im Oktober 2012 wurde, wie von der damaligen CDU-Fraktion im Jahr 2005 gefordert, dort ein verkehrsberuhigter Bereich angeordnet und die 30 km/h-Schilder entfernt. Seit dieser Anordnung gingen keine weiteren Beschwerden beim Bezirksamt ein und eine weitere Überprüfung würde zu keinen neuen Erkenntnissen führen.
Frau Feige bat die einreichende Fraktion ihren Antrag nochmals zu überdenken und dem wurde entsprochen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |