Auszug - Umsetzung der SIWA-Mittel  

 
 
43. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1570/VII Umsetzung der SIWA-Mittel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
  
Wortprotokoll
Beschluss
Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde ohne Aussprache zugestimmt

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde ohne Aussprache zugestimmt.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. den Hauptausschuss quartalsweise über die Umsetzung der Investitionsmaßnahmen (SIWA, Investitionsplan) zu informieren,

 

  1. zeitnah die personal- und haushaltswirtschaftlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen zu schaffen,

 

  1. sich ggü. dem Senat für eine dauerhafte Stärkung der bezirklichen Investitionen einzusetzen.
  
 

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