Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Gegen den Vorschlag des Ältestenrates einen Beratungskomplex „Flüchtlinge“ zu bilden, in dem folgende Drucksachen aufgerufen werden:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1529/VII – Willkommenskultur in Lichtenberg – Lichtenberg macht Schule

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1551/VII – Umgehende Umsetzung des geplanten Aufbaus einer zentralen Impfstelle für geflüchtete Menschen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1562/VII – Tuberkulose-Zentrum in der Deutschmeisterstraße unterstützen

gab es keinen Widerspruch. Der Komplex wird als erstes unter dem TOP Anträge zur Beschlussfassung aufgerufen.

Ebenfalls einer Empfehlung des Ältestenrates folgend werden die Drucksachen werden nacheinander aufgerufen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1577/VII – Umstrukturierungssatzung für den Weitlingkiez

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS//1582/VII - Gentrifizierung in Lichtenberg identifizieren – Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen

Austauschblätter wurden zu folgenden Drucksachen ausgegeben

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1551/VII – Umgehende Umsetzung des geplanten Aufbaus einer zentralen Impfstelle für geflüchtete Menschen

              Änderungen in der Begründung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1562/VII – Tuberkulose-Zentrum in der Deutschmeisterstraße unterstützen

              Änderungen im Beschlusstext, Streichung von Satz 2

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1581/VII – Sondermittel für das Schulensemble der Johann-Gottfried-Herder-Schule

Änderung im Beschlusstext

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.