Auszug - Post
Der Vorsteher eröffnet die 38. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:
Ausschüsse/Fraktionen
a) Kenntnisnahme von Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1168/VII – Linksabbieger auf der Konrad Wolf-Straße
im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 10.12.2014 zur Kenntnis genommen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1399/VII – Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord und 1. Fortschreibung des Sanierungsrahmenplans für die drei Sanierungsbereiche im Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord
im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 08.01.2015 zur Kenntnis genommen
b) Amtsniederlegungen/Rücktritte
Blaschka Brechel (Fraktion der SPD) – mit Wirkung vom 14.01.2015:
- Vorstandsmitgliedschaft - Vorsitz des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz - Mitgliedschaft im Widerspruchsbeirat in Sozialangelegenheiten
Max Krieger – zum 31.12.2014:
- stellv. Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Dana Schieck – zum 31.01.2015:
- stellv. Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden sowie Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Die dadurch notwendigen Nachwahlen sollen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Februar 2015 stattfinden.
Bezüglich des beim Vorsteher eingegangenen Hinweises auf Veröffentlichung von Kommentaren bei Twitter aus einer nicht öffentlichen Ausschusssitzung stellt der Vorsteher fest, dass sich diese Kommentare nicht auf den Sitzungsgegenstand bezogen haben. Die Fraktionen sind angehalten, sich in Bezug auf die Benutzung von Mobiltelefonen und ähnlicher Geräte während der Sitzungen zu verständigen. |
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