Auszug - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013 (Anlagen beachten!)  

Prof. Hofmann legt einen Vorschlag für den Umgang mit den Vorschlägen vor.

Die in den Anlagen 1 und 5 aufgeführten Vorschläge sollen aus dem beschlossenen Haushaltsplan umgesetzt werden. Die in den Anlagen 2 und 6 erfassten Vorschläge sollten abgelehnt werden.

Zu den Vorschlägen aus Anlage 3 im Einzelnen:

-          2014-1-21: Ablehnung

-          2014-2-1: Das Anliegen wird unterstützt.

-          2014-2-2: Der Ausschuss stimmt der Stellungnahme des Fachamtes zu.

-          2014-3-7: Der Ausschuss unterstützt prinzipiell die Forderung nach einer schrittweisen Verbesserung der gegenwärtig unbefriedigenden Situation.

Zu den Vorschlägen aus Anlage 4 im Einzelnen:

-          2014-1-3: Es soll eine Lösung mit der BSR angestrebt werden.

-          2014-1-22: Es handelt sich aus stadtentwicklungspolitischer Sicht nicht um ein dringendes Vorhaben.

-          2014-1-43: Es besteht keine Notwendigkeit für weitere Investitionen in Verkehrsbauten.

-          2014-1-59: Es handelt sich um ein Privatgrundstück. Das Bezirksamt wird gebeten, die tatsächliche Gefährdung zu überprüfen.

-          2014-1-60: Zustimmung zur Stellungnahme des Amtes.

-          2014-1-71: Der Ausschuss empfiehlt den Liegenschaftsfonds über die Bürgerkritik zu informieren.

-          2014-2-3: Das Anliegen soll an die zuständige Senatsverwaltung übermittelt werden.

-          2014-2-5: Es soll gemeinsam mit der BSR nach Lösungen gesucht werden.

-          2014-3-2: Der Vorschlag ist nicht umsetzbar, da es sich um eine Privatfläche handelt.

-          2014-3-3: Das Bezirksamt wird gebeten die erforderlichen Gespräche mit der HOWOGE zu führen.

-          2014-3-6: Es soll eine Lösung mit der BSR angestrebt werden.

Abstimmung: 11/0/0