Auszug - Wir bitten um Klärung: Umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortentscheidung für die Filteranlagen am Rummelsburger See
Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Der Antrag von Herrn Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) auf Abbruch der Debatte wurde mehrheitlich angenommen.
Der Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zur Abstimmung über die Drucksache in der Form des Grundantrages wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen 2 Nein-Stimmen zugestimmt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |