Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
In Ergänzung der Tagesordnung informierte der Vorsteher über Folgendes:
Wahlen
Frau Camilla Schuler hat ihren Rücktritt vom Amt als stellvertretende Vorsteherin zum 30. Juni 2014 erklärt. Daher wird der Tagesordnungspunkt Wahlen um die
Nachwahl für das Amt der/des Stellvertretenden Vorsteher/in/s
erweitert. Die vorschlagsberechtigte Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat als Kandidatin Frau van der Wall vorgeschlagen. Die Wahl wird in geheimer Abstimmung unter dem Tagesordnungspunkt Wahlen stattfinden.
Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1221/VII – Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen für die Sonderkommission im Begegnungszentrum für Bürger/innen mit und ohne Handycap „Insel“ (DS/1221/VII)
erfolgt die geheime Wahl mit Stimmzetteln, falls hierzu keine offene Abstimmung möglich ist. Es stehen drei Kandidaten zur Wahl, die Bezirksverordneten haben drei Stimmen (keine Auswahlmöglichkeit „Nein“ und „Enthaltung“). Der Vorsteher weist darauf hin, dass die drei Kandidaten bereits in der vorangegangenen Wahlperiode als ehrenamtliche Mitarbeiterin/Mitarbeiter in der Sonderkommission tätig waren.
Unter Berücksichtigung der umgangreichen Tagesordnung der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird vorgeschlagen, die beiden Wahlen in einem Wahlgang durchzuführen.
Änderung
DS/1222/VII – Bebauungsplan 11-14a-1 – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Carlsgarten
In der Begründung der Beschlussempfehlung wurden in der Online-Version der Drucksache die Worte „Bebauungsplan 11-47a-1/25“ durch die Worte „Bebauungsplan 11-14a-1“ ersetzt. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht gefertigt.
Austauschexemplar
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1230/VII – Öffentliche Beleuchtung in der Warnemünder Straße
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/0961/VII – Keine Bundeswehrwerbung an den Schulen
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der Zurückstellung der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1220/VII – Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg
mehrheitlich beschlossen. |
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