Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Folgende Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:
Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1204/VII – 24 Stunden Anlegesteg Rummelsburger Bucht – Nutung reduzieren
Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung DS/0900/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2012
Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1196/VII – BVV-Sondermittel für den Reit- und Fahrverein Kleeblatt e. V.
Folgende Ergänzungen zum Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:
Vorsteher:
Der Ältestenrat hat empfohlen, die Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DS/1199/VII – Kauf einer mobilen Rampe
über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Hauptausschuss zu überweisen mit der Maßgabe, dass der Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz in seiner nächsten Sitzung am 20. Mai 2015 mit dem Antragsanliegen befasst und dem Hauptausschuss sein entsprechendes Votum bis zu dessen nächster Sitzung im Juni mitzuteilen.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur DS/1209/VII – Bayerische Straßennamen für die entstehende Gartenstadt Karlshorst Bezug: DS/0185/VII und DS/0430/VII
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Der Vorsteher teilte mit, dass das Bezirksamt der Anregung aus dem Ältestenrat gefolgt sei und der vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache
DS/0923/VII – Kreative Jugend statt Stigmatiesierung
in einen Zwischenbericht umgewandelt wurde und beantragte die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Kenntnisnahme
Dem Antrag wurde widersprochen.
Herr Radtke (Fraktion der CDU):
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung DS//1048/VII – Informationsrechte im Umgang mit personenbezogenen Daten stärken (Transparenz)
Beschlussfassung
Dem Antrag wurde widersprochen.
Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1180/VII – Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz
Überweisung in den Hauptausschuss
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1187/VII – Nahversorgung im Gensinger Viertel wiederherstellen
Übeweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Dem Antrag wurde widersprochen.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1204/VII – 24 Stunden Anlegesteg Rummelsburger Bucht – Nutung reduzieren
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung DS/0900/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2012
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1196/VII – BVV-Sondermittel für den Reit- und Fahrverein Kleeblatt e. V.
sowie Ergänzung um die Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1180/VII – Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz
Überweisung in den Hauptausschuss.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DS/1199/VII – Kauf einer mobilen Rampe
Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der Vorberatung im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 20.05.2014
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur DS/1209/VII – Bayerische Straßennamen für die entstehende Gartenstadt Karlshorst Bezug: DS/0185/VII und DS/0430/VII
Beschlussfassung
mehrheitlich beschlossen. |
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