Auszug - Sonstiges  

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) erkundigt sich, ob als Reaktion auf die entsprechende Ausschreibung des Bezirksamtes im Büro der BVV bereits Vorschläge zur Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss eingegangen seien. Der Vorsteher sagt eine entsprechende Prüfung zu.

Der Vorsteher informiert über eine E-Mail des Betreibers des W-Lan-Netzes in der Max-Taut-Aula, in der Probleme mit der W-Lan-Übertragung bzw. Verfolgung des Livestream der BVV angesprochen und Empfehlungen zur künftigen Nutzung ausgesprochen werden.

Durch das Büro der BVV wurde eine mit dem fehlerhaften Hinweis auf eine sitzungsfreie Zeit im April 2014 versehene Übersicht über die Sitzungstermine der Ausschüsse im Monat März ausgegeben. Der Monat April ist nicht als „sitzungsfreie Zeit“ beschlossen worden, die Kalenderübersicht in der Anlage zur beschlossenen Drucksache

DS/0273/VII – Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2014

bezieht sich ausschließlich auf die Sitzungen der BVV. Demnach können die Ausschüsse entsprechend ihrem jeweiligen Jahresplan tagen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher