Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –
Bezirkstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport
DS/0631/VII – „Berlinpass“ – Gerechtigkeitslücke schließen – Angebot auf andere Personenkreise erweitern DS/0709/VII – Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord DS/0720/VII – Deutlich sichtbare Kennzeichnung des Museums Lichtenberg im Stadthaus DS/0910/VII – Gedenktafel für Ernst Torgeler DS/0911/VII – Gedenktafel für Erich Ollenhauer
Mitteilungen aus den Ausschüssen über die Kenntnisnahme von Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0846/VII – Vertiefende städtebaulich-funktionale Untersuchung zu Einzelhandelsentwicklungen im Raum mittlere Landsberger Allee (Endbericht 6/2013)
im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 18. September 2013 zur Kenntnis genommen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0852/VII – Bebauungsplan 11-9 – Einzelhandelsgutachten; Arbeitstitel: Sportforum Weißenseer Weg/Konrad-Wolf-Straße
im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 18. September 2013 zur Kenntnis genommen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0935/VII – Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gemäß § 125 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 11-35
im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung am 9. Oktober 2013 vorab zur Kenntnis genommen.
Information des Rechtsamtes:
Frau Klimmeck wird ab dem 1. November 2013 nicht mehr im Rechtsamt des Bezirkes Lichtenberg tätig sein. Die Rechtsberatung der BVV wird vom Leiter des Rechtsamtes, Herrn Heiermann übernommen.
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