Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Wünsche zur Herunternahme von Drucksachen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache angezeigt.

Der Vorsteher gab folgende Empfehlungen des Ältestenrates zur Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis:

DS/0375/VII – Personalnotstand Gesundheitsamt; überregionale Aufgabe TBC-Stelle in der Deutschmeisterstraße

DS/0401/VII – B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße

DS/0403/VII – Verordnung über die Außerkraftsetzung der Veränderungssperre XVII-72/24 für das Grundstück Wönnichstraße 6, 8, für die Flurstücke 368 und 100 der Flur 711 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

DS/0434/VII – Zukunft der Lichtenberger Bürgerämter

Weitere Ergänzungswünsche:

DS/0214/VII – EU-Schulobst-Programm

(eingebracht von Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

DS/0447/VII – Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2013

DS/0448/VII – Resolution Schulessen; hierzu Überweisung über die Liste der DS ohne Aussprache in den Ausschuss für Schule und Sport

(eingebracht von Herr Gührs (Fraktion der SPD)

Zur Aufnahme folgender Drucksachen in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde Widerspruch geäußert:

DS/0401/VII – B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße

DS/0434/VII – Zukunft der Lichtenberger Bürgerämter

DS/0448/VII – Resolution Schulessen; hierzu Überweisung über die Liste der DS ohne Aussprache in den Ausschuss für Schule und Sport

Gegen die Aufnahme folgender Drucksachen in Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch:

DS/0214/VII – EU-Schulobst-Programm

DS/0375/VII – Personalnotstand Gesundheitsamt; überregionale Aufgabe TBC-Stelle in der Deutschmeisterstraße

DS/0403/VII – Verordnung über die Außerkraftsetzung der Veränderungssperre XVII-72/24 für das Grundstück Wönnichstraße 6, 8, für die Flurstücke 368 und 100 der Flur 711 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

DS/0447/VII – Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2013

Die Drucksachen wurden in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde unter Berücksichtigung der Ergänzungen mehrheitlich beschlossen: