Tagesordnung - 19. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Bericht BzBm Mai BVV 2023  
230522_Bericht_BiKuSpo_BVV_Mai PDF-Dokument
2023-05-10_BA-Bericht_OrdUmVer_Keküllüoglu_Letzte Version  
Bericht aus dem Bezirksamt FamJugGes BVV 25.05.2023 PDF-Dokument
Bericht aus dem Bezirksamt 25.05.2023_Bereich Gesundheit PDF-Dokument
230525_Bericht BA_StadtBüDFM PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Beratung für Opfer rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0584/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten für die restliche IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0742/IX  
Ö 5.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Ausschuss KUNT)  
Enthält Anlagen
DS/0756/IX  
Ö 5.3  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2023 – 2027  
Enthält Anlagen
DS/0788/IX  
Ö 5.4  
Potentiale der Geothermie für Lichtenberg nutzen
Enthält Anlagen
DS/0454/IX  
Ö 5.5  
Wildbienen- und insektenfreundliche Bepflanzung zur Bekämpfung der Klimakrise im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0504/IX  
Ö 5.6  
Bordsteinabsenkung Hermann-Gmeiner-Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0505/IX  
Ö 5.7  
Dem Handwerk goldenen Boden geben
Enthält Anlagen
DS/0511/IX  
Ö 5.8  
Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0528/IX  
Ö 5.9  
Mehr Schutz für Radfahrende an der Kreuzung Herzbergstr./Weißenseer Weg/Möllendorffstr.
Enthält Anlagen
DS/0557/IX  
Ö 5.10  
Zusagen vom Runden Tisch Rheinpfalzallee
Enthält Anlagen
DS/0565/IX  
Ö 5.11  
Einsatz für koordinierten ruhenden Verkehr in den Quartieren
Enthält Anlagen
DS/0566/IX  
Ö 5.12  
Tempo 30 in der Wartenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/0616/IX  
Ö 5.13  
Wasserstoff tanken in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0620/IX  
Ö 5.14  
Für "Europa fängt in der Gemeinde an" bewerben  
Enthält Anlagen
DS/0624/IX  
Ö 5.15  
Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0636/IX  
Ö 5.16  
Taubenschlag/Taubenschläge für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0684/IX  
Ö 5.17  
BVV-Sondermittel für das Stadionfest 2023 des SV Lichtenberg 47. e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0736/IX  
Ö 5.18  
BVV-Sondermittel für die Abschlussfahrt der Klassenstufe 10 der Carl-von-Linné-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0737/IX  
Ö 5.19  
Erhöhung des Präventionsbudget im Bezirkshaushaltsplan 2024/2025  
Enthält Anlagen
DS/0739/IX  
Ö 5.20  
Trinkwasser und Überdachung für den Elefantenspielplatz  
Enthält Anlagen
DS/0740/IX  
Ö 5.21  
Erste-Hilfe-Kurse für Kitakinder  
Enthält Anlagen
DS/0744/IX  
Ö 5.22  
Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen  
Enthält Anlagen
DS/0746/IX  
Ö 5.23  
Verstetigung des bezirklichen Ferienschwimmens  
Enthält Anlagen
DS/0747/IX  
Ö 5.24  
Mehr Transparenz bei Zusatzzahlungen in Kitas  
Enthält Anlagen
DS/0748/IX  
Ö 5.25  
Kinderarmutsprävention substantiell haushälterisch sichern  
Enthält Anlagen
DS/0750/IX  
Ö 5.26  
Senior:innentreff in Jugendfreizeiteinrichtung ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0752/IX  
Ö 5.27  
Beseitigung der Hindernisse an der Straßenbahnhaltestelle Ev. Krankenhaus KEH  
Enthält Anlagen
DS/0753/IX  
Ö 5.28  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung  
Enthält Anlagen
DS/0754/IX  
Ö 5.29  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren  
Enthält Anlagen
DS/0757/IX  
Ö 5.30  
Öffentliche Toilette im Bereich Küstriner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0758/IX  
Ö 5.31  
Öffentliche Beleuchtung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
DS/0760/IX  
Ö 5.32  
Ersatz für wegfallende Naherholungsfläche im Rosenfelder Ring schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0762/IX  
Ö 5.33  
Kitaplatzvergabe familienfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0764/IX  
Ö 5.34  
Südliche Rhinstraßenbrücke: Stauampel zur Bedarfsampel machen  
Enthält Anlagen
DS/0765/IX  
Ö 5.35  
Lichtenberger Tierschutzpreis  
Enthält Anlagen
DS/0766/IX  
Ö 5.36  
Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0767/IX  
Ö 5.37  
Klein aber bedeutend - mehr Mittel für den Erhalt der Kleingewässer in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0768/IX  
Ö 5.38  
Die Verkehrswende auf die Straße bringen - weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0769/IX  
Ö 5.39  
Parkplätze zu Parks: Dorf Wartenberg begrünen  
Enthält Anlagen
DS/0770/IX  
Ö 5.40  
Klimafreundlich unterwegs - Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0771/IX  
Ö 5.41  
Lichtenberger Wanderpass  
Enthält Anlagen
DS/0772/IX  
Ö 5.42  
Fahrradstellplätze für den S-Bahnhof Gehrenseestraße  
Enthält Anlagen
DS/0773/IX  
Ö 5.43  
Jelbi-Station für Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0774/IX  
Ö 5.44  
Mit dem Hund ins Büro  
Enthält Anlagen
DS/0775/IX  
Ö 5.45  
Ampelschaltung Falkenberger Chaussee/Prendener Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0776/IX  
Ö 5.46  
Verkehrsberuhigung Wildensteiner Straße / Wandlitzstraße  
Enthält Anlagen
DS/0785/IX  
Ö 5.47  
Keine Einschränkungen der Buslinie 296 durch Ferienfahrpläne  
Enthält Anlagen
DS/0360/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Vorstandsmitgliedes      
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Ausschuss EuWiSo)  
Enthält Anlagen
DS/0755/IX  
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Vermüllung an der Pablo-Picasso-Straße entgegenwirken  
Enthält Anlagen
DS/0763/IX  
Ö 9.2  
Grillverbot durch Schwerpunkteinsätze durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0784/IX  
Ö 9.3  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Straße 1-7/Plauener Straße 8-26 erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0749/IX  
Ö 9.4  
Argumente für grünen Innenhof Joachimsthaler Straße nicht aus der Hand geben  
Enthält Anlagen
DS/0759/IX  
Ö 9.5  
Temporären Bolzplatz für den fehlenden Bolzplatz am Bahnhof Nöldnerplatz schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0741/IX  
Ö 9.6  
Ersatz für gesperrten Bolzplatz - unkonventionelle Ideen für kurzfristige Lösungen  
Enthält Anlagen
DS/0779/IX  
Ö 9.7  
Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0780/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0595/IX  
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sicherung der Kleingartenanlage "Langes Höhe"
Enthält Anlagen
DS/0550/IX  
Ö 12.2  
Verkehrsberuhigung für den Kiez um die Charlottenstraße
Enthält Anlagen
DS/0622/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Absperrung der Spielflächen rund um die Kita Hoppetosse  
Enthält Anlagen
DS/0761/IX  
Ö 13.2  
Wissenschaft, Wirtschaft und persönliche Entfaltung fördern - Lichtenberg zur Cannabis-Modellregion machen  
Enthält Anlagen
DS/0743/IX  
Ö 13.3  
Lichtenberg wird Mitglied im WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte  
Enthält Anlagen
DS/0778/IX  
Ö 13.4  
Familienzentrum im Anna-Ebermann-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0745/IX  
Ö 13.5  
Resolution - Kein Platz für Rassismus in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0786/IX  
Ö 13.6  
Wirksam gegen Mietwucher vorgehen  
Enthält Anlagen
DS/0751/IX  
Ö 14  
VzK/Aufhebungsanträge      
Ö 15  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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