Tagesordnung - 15. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Abarbeitung von Drucksachen

Bezeichnung:	15. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Abarbeitung von Drucksachen
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Do, 26.01.2023	Status:	�ffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstra�e 36, 10317 Berlin

TOP	Betreff

� 1	Er�ffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 2	Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 3	Priorit�ten der Fraktionen
� 3.1	Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle f�r Lichtenberg und Hohensch�nhausen	DS/0636/IX
� 3.2	Bessere finanzielle Ausstattung f�r den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"	DS/0633/IX
� 3.3	Lichtenberger Apotheken st�rken	DS/0621/IX
� 3.4	Bezirkliche Wohnungsb�rse f�r obdachlose Menschen	DS/0628/IX
� 3.5	Resolution - Ausschreitungen, Randale und Gewalt zum Jahreswechsel 2022/2023	DS/0626/IX
� 3.6	Zus�tzliches Pilotprojekt f�r bessere Schulreinigung	DS/0618/IX
� 4	Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 4.1	Hybride Ausschusssitzungen	DS/0017/IX
� 4.2	Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten	DS/0018/IX
� 4.3	Rahmenplan f�r den Norden Hohensch�nhausens	DS/0350/IX
� 4.4	Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten	DS/0402/IX
� 4.5	Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen	DS/0414/IX
� 4.6	Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspl�ne einbringen	DS/0456/IX
� 4.7	Freie Schultr�ger st�rker unterst�tzen	DS/0457/IX
� 4.8	Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Gel�ndes konkretisieren - mit echter B�rgerbeteiligung	DS/0479/IX
� 4.9	Gesch�ftsordnung	DS/0627/IX
� 5	Antr�ge zur Beschlussfassung
� 5.1	Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus r�cken	DS/0554/IX
� 5.2	Gesunde Wohn- und Arbeitsverh�ltnisse im Quartier Gehrensee-/Wollenberger Stra�e gem. B-Plan 11-165	DS/0556/IX
� 5.3	St�dtepartnerschaften regelm��ig pr�fen	DS/0558/IX
� 5.4	Neues Gewerbegebiet f�r Lichtenberg	DS/0576/IX
� 5.5	Wechselmodell zur Betreuung von Kindern bevorzugen	DS/0577/IX
� 5.6	Schulwegsicherheit an der Hauptstra�e verbessern	DS/0579/IX
� 5.7	Safe Spaces in Lichtenberg schaffen	DS/0581/IX
� 5.8	Beratung f�r Opfer rechter Gewalt	DS/0584/IX
� 5.9	Wohnungssuchende Gefl�chtete unterst�tzen	DS/0587/IX
� 5.10	Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium f�r Lichtenberg	DS/0589/IX
� 5.11	Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen	DS/0593/IX
� 5.12	Verkehrsberuhigung f�r den Kiez um die Charlottenstra�e	DS/0622/IX
� 5.13	Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen f�r Schulen und Kitas kn�pfen	DS/0623/IX
� 5.14	Stadtplanung und Milieuschutz personell st�rken	DS/0631/IX
� 6	Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 6.1	Bebauungsplan 11-158 - Beh�rdenbeteiligung; Arbeitstitel: Zwieseler Stra�e/Nord	DS/0639/IX

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Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
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