Tagesordnung - 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 07.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
KLR - Ergebnis 2007      
Ö 5  
Planung der Personalentwicklung      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

 

   
    02.04.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.4 - vertagt
    Hr

Hr. Klemm, Sprecher des KB trägt zum Fest und Konzept vor. Feststellung Ausschussvorsitzender, Finanzierungsplan nicht vollständig, Konzept nicht vorliegend. Vertagt auf nächste Sitzung.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 0       einstimmig

   
    07.05.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Hahn, Mitglied im Kiezbeirat, begründet den Antrag auf Sondermittel.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0         einstimmig

Beschlossene Summe: 1.992,50 €

   
    22.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Kiezbeirat „Gensinger Viertel“ wird zur Umsetzung seines Ganzjahresprogramms
anlässlich des 30. Jahrestages des Kiezes im Jahre 2008 eine Summe von 1992,50 Euro
aus Sondermitteln der BVV bereit gestellt.

 

Die Mittel sind bei Kapitel 3721, Titel 686 10 einzustellen.

 

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2  
Sondermittel für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0762/VI  
Ö 6.3  
Sondermittel für das 6. Wartenberger Erntefest  
Enthält Anlagen
DS/0764/VI  
Ö 6.4  
Sondermittel für das 5. Lichtenberger Sonnenblumenlabyrinth  
Enthält Anlagen
DS/0765/VI  
Ö 6.5  
Alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 6.6  
Sondermittel für das Kiezfest "Hallo Nachbarn"  
Enthält Anlagen
DS/0797/VI  
Ö 6.7  
Sondermittel zur Unterstützung des SG Blau-Weiss Hohenschönhausen e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0857/VI  
Ö 6.8  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone" (falls Zuarbeit des Ausschusses Stadtentwicklung vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 6.9  
Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten - Wanderausstellung über Friedrich Ebert nach Lichtenberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 6.10  
Unterstützung für den Jugendclub Landsberger Allee 225 (falls Zuarbeit des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0773/VI  
Ö 6.11  
Auszeichnung für Lichtenberger Schülerzeitungen (falls Zuarbeit des Ausschusses Bildung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0758/VI  
Ö 7  
Sonstiges (Vormerkung für Juni: große Haushaltsrisiken Teil 1)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen