Tagesordnung - 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 07.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
KLR - Ergebnis 2007      
Ö 5  
Planung der Personalentwicklung      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 6.2  
Sondermittel für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0762/VI  
Ö 6.3  
Sondermittel für das 6. Wartenberger Erntefest  
Enthält Anlagen
DS/0764/VI  
Ö 6.4  
Sondermittel für das 5. Lichtenberger Sonnenblumenlabyrinth  
Enthält Anlagen
DS/0765/VI  
Ö 6.5  
Alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 6.6  
Sondermittel für das Kiezfest "Hallo Nachbarn"  
Enthält Anlagen
DS/0797/VI  
Ö 6.7  
Sondermittel zur Unterstützung des SG Blau-Weiss Hohenschönhausen e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0857/VI  
Ö 6.8  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone" (falls Zuarbeit des Ausschusses Stadtentwicklung vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 6.9  
Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten - Wanderausstellung über Friedrich Ebert nach Lichtenberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 6.10  
Unterstützung für den Jugendclub Landsberger Allee 225 (falls Zuarbeit des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0773/VI  
Ö 6.11  
Auszeichnung für Lichtenberger Schülerzeitungen (falls Zuarbeit des Ausschusses Bildung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0758/VI  
    27.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

 

   
    01.04.2008 - Bildung
    Ö 7.2 - vertagt
    Nach einer Diskussion zu diesem Antrag wird das Bezirksamt gebeten zu recherchieren, wie viele Schülerzeitungen (auch online) es von welchen Lichtenberger Schulen gibt und wann diese (un)regelmäßig erscheinen

Nach einer Diskussion zu diesem Antrag wird das Bezirksamt gebeten zu recherchieren, wie viele Schülerzeitungen (auch online) es von welchen Lichtenberger Schulen gibt und wann diese (un)regelmäßig erscheinen.

 

Der Ausschuss wird in seiner Mai-Sitzung die Drucksache dann nochmals beraten.

   
    06.05.2008 - Bildung
    Ö 9.1 - erledigt
    Das Bezirksamt informiert über die Anzahl der bestehenden Schülerzeitungen im Bezirk Lichtenberg

 

Das Bezirksamt informiert über die Anzahl der bestehenden Schülerzeitungen im Bezirk Lichtenberg. (siehe Anlage)

 

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung:

 

… Kriterien für die Juryentscheidung könnten sein:

:::

:::

Ø      altersgerechter Sprachgebrauch und Schreibaktivitäten

 

 

   
    07.05.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.11 - vertagt
    Zuarbeit vom Ausschuss Bildung liegt noch nicht vor

Zuarbeit vom Ausschuss Bildung liegt noch nicht vor.

Vertagt.

   
    04.06.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zuarbeit des Ausschusses Bildung liegt vor

Zuarbeit des Ausschusses Bildung liegt vor.

Beantragt wurden Änderung, Ergänzungen bezüglich der Juryentscheidung.

Zum Text hin zu kommen sollte:

dass Schülerzeitungen von Schülern unterschiedlicher Schulformen hergestellt werden. abgestimmt:     einstimmig

dass Schülerzeitungen von Schülern unterschiedlichen Alters hergestellt werden. abgestimmt: einstimmig

Hr. Meyer beantragt Änderung bei den Kriterien für die Juryentscheidung. Anstelle „ ... entschiedener Einsatz ... gegen Rechtsextremismus“ ... soll geändert werden auf „... entschiedener Einsatz ... gegen jegliche Art von Extremismus ...“.

abgestimmt:    4 / 9 / 0            Antrag abgelehnt

Änderung und Ergänzungen insgesamt abgestimmt.

Abstimmungsergebnis über Endfassung: 9 / 1 / 3

 

Beendigung der Ausschusssitzung um 22.10 Uhr. Die Tagesordnung konnte nicht vollständig abgearbeitet werden. Die TOP`s 5.5 bis 5.9 wurden auf die Juli-Sitzung vertagt.

 

   
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht für die beste Lichtenberger Schülerzeitung (ggf. auch eine Online-Zeitung) einen Preis auszuloben. Dazu soll eine Jury einberufen werden, die sich u.a. aus

·       dem zuständigen Mitglied des Bezirksamts,

·       Vertretern der Bezirksschülersprecher,

·       weiteren unabhängigen Mitgliedern,

·       Journalisten

zusammensetzen soll.

Kriterien für die Juryentscheidung sollen sein:

·       gute journalistische Arbeit

·       kreatives Layout

·       entschiedener Einsatz für Demokratie, Toleranz und gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus sowie Fremdenfeindlichkeit

·       Güte der kommunalen Berichterstattung

 

Die Jury hat zu beachten, dass Schülerzeitungen von Schülern unterschiedlicher Schulformen und unterschiedlichen Alters hergestellt werden.

 

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7  
Sonstiges (Vormerkung für Juni: große Haushaltsrisiken Teil 1)      
               
 
 

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