Kleine Anfrage - KA/0052/IX  

In Höhe des Bahnhofs Hohenschönhausen befindet sich auf der Fahrbahn der Falkenberger Chaussee in Richtung Pablo-Picasso-Straße eine nicht mehr genutzte Haltestellenbucht, die an dieser Stelle den Rad- und Fußverkehr beeinträchtigt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wann ist mit der Beseitigung der Konflikt- bzw. Gefahrenstelle durch die zuständige BVG zu rechnen und bis wann ist eine Fertigstellung vorgesehen?

2. Ist der vorhandene Radweg in diesem Bereich benutzungspflichtig?

3. Können bis zum Umbau der Konflikt- bzw. Gefahrenstelle temporäre Maßnahmen vorgenommen werden, wie z.B. Markierungen, Absperrungen oder Aufhebung der eventuellen Benutzungspflicht?

In Höhe des Bahnhofs Hohenschönhausen befindet sich auf der Fahrbahn der Falkenberger Chaussee in Richtung Pablo-Picasso-Straße eine nicht mehr genutzte Haltestellenbucht, die an dieser Stelle den Rad- und Fußverkehr beeinträchtigt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wann ist mit der Beseitigung der Konflikt- bzw. Gefahrenstelle durch die zuständige BVG zu rechnen und bis wann ist eine Fertigstellung vorgesehen?

2. Ist der vorhandene Radweg in diesem Bereich benutzungspflichtig?

3. Können bis zum Umbau der Konflikt- bzw. Gefahrenstelle temporäre Maßnahmen vorgenommen werden, wie z.B. Markierungen, Absperrungen oder Aufhebung der eventuellen Benutzungspflicht?

Das Bezirksamt teilt Folgendes mit:

Zu 1.:

Die BVG hat ein Planungsbüro mit der Planung zum Rückbau der BVG Busbucht Ende 2021 beauftragt. Hierzu gab es Ende 2021 Abstimmungen zwischen dem SGA, der BVG, SenUMVK und dem Planungsbüro. Die BVG hat ihren Willen bekundet, im Frühjahr 2022 mit den Bauarbeiten beginnen zu wollen. Das SGA wünscht zur Verbesserung des Platzangebotes für den Rad- und Gehweg die Versetzung des dort vorhandenen Wegweisers. Die Planung und die Versetzung des Wegweisers soll durch das SGA veranlasst werden. Aufgrund des nicht beschlossenen Haushaltes kann die Planung derzeit jedoch nicht beauftragt werden. Aus diesem Grund wird sich die Umsetzung der Maßnahme in 2022 nach hinten verschieben. Zur Beschleunigung der Planung wird das SGA einen Antrag auf Mittelübertragung während der vorläufigen Haushaltswirtschaft stellen.

Zu 2.:

Der vorhandene Radweg ist in diesem Teil nicht benutzungspflichtig.

Zu 3.:

Die BVG wurde vom SGA wiederholt aufgefordert, hier eine provisorische Markierung aufzubringen. Bisher ist das auch aus Witterungsgründen nicht erfolgt. Vorläufig steht an der Stelle, an der der Radweg auf die Busbucht führt, eine Warnbake.